Sangerhausen: Israelischer Rüstungskonzern gibt auf

Die geplante Ansiedlung des israelischen Rüstungsunternehmens Elbit Systems in Sangerhausen (Kreis Mansfeld-Südharz) ist gescheitert. Der Standort erfülle nicht die nötigen Voraussetzungen für eine Ansiedlung, teilte das Unternehmen der "Mitteldeutschen Zeitung" mit.

Eine mögliche Ansiedlung des Rüstungsunternehmens Elbit in Sangerhausen ist gescheitert. "Der Standort Sangerhausen ist für Elbit Systems Deutschland keine Option", teilte das Unternehmen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung mit. "Für die Bedarfe von Elbit Systems Deutschland erfüllt der Standort nicht die nötigen Voraussetzungen und kann in der weiteren Auswahl keine Berücksichtigung finden."

Das Unternehmen hat über Monate mit der Stadt über eine Ansiedlung auf 140 Hektar direkt an der A38 verhandelt. Dort entsteht ein neues Industriegebiet. Rund 400 Jobs hatten laut Bericht in Aussicht gestanden. Für Unternehmen seien generell "Faktoren wie die Größe der Liegenschaft, zeitnahes Baurecht, die Verfügbarkeit von qualifizierten Arbeitskräften und die verkehrliche Anbindung" ausschlaggebend gewesen. Auf dpa-Anfrage wollte sich das Unternehmen zunächst nicht äußern.

Bislang gab es keine offizielle Bestätigung, dass Elbit mit Sangerhausen verhandelte. Die Stadt teilte in der Vergangenheit lediglich mit, dass es Gespräche mit einem Rüstungsunternehmen gibt. Gegen das Projekt formierte sich bereits Widerstand. Es gründete sich das Bündnis "Keep Elbit Out - Keine Waffenfabrik in Sangerhausen", mit zahlreichen linken Unterstützerorganisationen aus der Region Mitteldeutschland. Im August gab es eine Demonstration von 500 Gegnern der Ansiedlung.

Kritiker werfen Elbit vor, als größter israelischer Waffenlieferant (der einen Großteil der von Israel eingesetzten Rüstungsgüter bereitstellt) direkt zum Krieg in Gaza und den Operationen im Libanon beizutragen. Genannt wird hierbei unter anderem der Einsatz von Drohnen (wie der Hermes-Typen) bei tödlichen Angriffen. 

Elbit sei international berüchtigt, weil der Konzern Drohnen für den Völkermord an den Palästinensern produziere und seine Waffen auf dem europäischen Markt mit dem dabei erworbenen "Know-how" bewerbe, argumentierten Aktivisten des Bündnisses.

Es stellten sich auch lokale Unternehmer und Landwirte in Sangerhausen gegen die geplante Rüstungsansiedlung, weil sie einen verschärften Fachkräftemangel, unfairen Lohnwettbewerb und den Verlust wertvoller Ackerflächen befürchten.

Auf landespolitischer Ebene hatte die BSW-Fraktion einen Antrag gegen die Ansiedlung in der kommenden Landtagssitzung angekündigt und dafür bei der Linksfraktion um Unterstützung geworben. Claudia Wittig, Vize-Vorsitzende der BSW-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, feierte die Nachricht als ihren politischen Sieg. Auf Plattform X schrieb sie: 

"Elbit gibt den Standort Sangerhausen auf! Widerstand wirkt! Das Bürgerbegehren, das Bündnis keep.elbit.out, die parlamentarische Arbeit des BSW im Landtag - zusammen haben wir gezeigt: keine Profite mit dem Morden in Gaza in unserem Land! Das ist ein Signal an die Friedensbewegung in ganz Deutschland: Wir haben die Macht, der Rüstungsindustrie den Stecker zu ziehen. In Sangerhausen, in Leipzig, in Osnabrück, überall!"

Elbit Systems hat seinen Hauptsitz in Israel und seinen Deutschlandsitz in Ulm (Baden-Württemberg). Das Unternehmen stellt eine Vielzahl verschiedenster Rüstungsgüter her - darunter Raketenartilleriesysteme, Flugdrohnen und unbemannte Wasserfahrzeuge.

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