Europa

Island stimmt gegen EU-Beitrittsverhandlungen

Die Mehrheit der Isländer hat die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen abgelehnt. Bei der Volksabstimmung am Samstag sprachen sich mehr als 50 Prozent der Bürger dagegen aus. Den im Jahr 2009 gestellten Antrag auf EU‑Mitgliedschaft hatte Island 2013 wieder zurückgezogen.

Die Menschen in Island haben am Samstag gegen die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen gestimmt. Nach Auszählung der Stimmen in fünf der sechs Wahlkreise sprachen sich 47,2 Prozent für den Vorschlag aus, während 52,5 Prozent dagegen waren. Laut dem Sender RUV könnte das Ergebnis aus dem letzten Wahlkreis, der bereits eher zum "Nein" tendierte, den Befürwortern der europäischen Integration nicht genügend Stimmen einbringen. In Island leben knapp 400.000 Menschen, mehr als 270.000 sind wahlberechtigt.

Sollte es in der letzten Minute zu keiner Wendung kommen, werde das Ergebnis der Abstimmung ein schwerer Schlag für die EU sein, schrieb The Guardian. Brüssel habe auf den Beitritt eines wohlhabenden Mitglieds gehofft und sei offenbar bereit gewesen, bei schwierigen Fragen Kompromisse einzugehen.

Premierministerin Kristrún Frostadóttir führt als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Allianz das Bündnis zur Wiederaufnahme der Verhandlungen an. Ihre Unterstützer betonten, dass ein Beitritt zur Eurozone zur Bekämpfung der hohen Inflation beitragen könnte. Ihre Gegner äußerten jedoch Bedenken in Bezug auf die Themen Souveränität, Wirtschaftssektor und Fischerei, die rund 40 Prozent der isländischen Exporte ausmachen.

Island hält sich bereits weitgehend an das EU-Recht und ist Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums mit Zugang zum europäischen Binnenmarkt, allerdings mit Ausnahmen. Die EU-Mitgliedschaft beantragte Island 2009 vor dem Hintergrund der Finanzkrise, zog den Antrag jedoch 2013 zurück.

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