Parteivorsitz: Jusos wollen Klingbeil vom SPD‑Thron stürzen – weil er keine Frau ist

Zum wiederholten Mal hat sich in der SPD ein breites Bündnis aus Arbeitsgemeinschaften formiert, das eine erneute Kandidatur von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil für den Parteivorsitz verhindern will.

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Der Spiegel zitierte am Sonnabend aus zwei Anträgen für den SPD-Parteitag im Januar. Darin wird unter anderem gefordert:

"Der Vorsitz der SPD auf Bundesebene darf in der aktuellen Situation nicht gleichzeitig mit einem Ministeramt innerhalb der Bundesregierung ausgeübt werden."

Der Antrag wird dem Bericht zufolge von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA), den SPD‑Frauen, der AG 60+, der "Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt", der Arbeitsgemeinschaft für Bildung sowie der Arbeitsgemeinschaft SPD queer unterstützt. Die SPD soll ihre politische Eigenständigkeit, ihre programmatische Glaubwürdigkeit und ihre Handlungsfähigkeit als Partei der Arbeitenden wieder stärken, heißt es demnach weiter in dem Antrag. Dafür bedürfe es "einer klaren organisatorischen und personellen Trennung zwischen der Führung der Partei und der Wahrnehmung von Regierungsämtern auf Bundesebene".

Die SPD-Jugendorganisation Jusos geht in einem ähnlich lautenden zweiten Antrag noch einen Schritt weiter und spricht sich für eine Frau als alleinige Vorsitzende der SPD aus, berichtete das Nachrichtenmagazin weiter. Die Beteiligung von Frauen an Spitzenpositionen müsse sichergestellt werden, heißt es dem Bericht zufolge in dem Antrag. Die konkrete Forderung lautet: "Das stärkste Instrument dafür wäre eine weibliche Einzelspitze, die wir ausdrücklich begrüßen würden."

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Über etwaige Qualifikationen für den Posten wird allerdings nicht debattiert. Auch steht die Politik von Klingbeil weder als SPD-Chef noch als Finanzminister in der Kritik, obwohl Klingbeil mit seinen zahlreichen Steuererhöhungen gerade der arbeitenden Bevölkerung massiv in die Tasche greift.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin am 12. Oktober hatte der Co-Parteivorsitzende Klingbeil offengelassen, ob er erneut für das Amt des Vorsitzenden kandidieren wird. Die Neuwahl des Parteivorstandes soll auf einem ordentlichen Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen stattfinden.

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